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  • Michèle Graber

Wir leben von der Hand in den Mund

Beitrag NLZ vom 12. Mai 2017



Die Luzerner Bevölkerung stimmt bald über eine Steuerfusserhöhung ab. Kurzfristige Mehreinnahmen sind notwendig, da die grosse Finanzierungslücke aufgrund tieferen Finanzausgleichzahlungen und gestiegenen Ausgaben im Gesundheits- und Sozialbereich auf die Schnelle nicht durch verantwortungsvolle Einsparungen möglich sind. Seit Jahren lebt der Kanton von der Hand in den Mund und versucht, mit teilweise unsinnigen Massnahmen wie z.B. eine zusätzliche Ferienwoche für Schüler, die Finanzlöcher zu stopfen. Mit einer weitsichtigeren Strategie hätte die heutige Situation früher erkannt und entschärft werden können.


Eine langfristige Planung tut not, denn weitere Herausforderungen erwarten uns. Die Ausgaben für Alterssicherung, Gesundheit und Langfristpflege werden aufgrund der Demographie massiv steigen. Ohne korrigierende Massnahmen werden gemäss Berechnungen des Bundes die Schulden der Kantone und Gemeinden von 17,2 Prozent des BIP im Jahr 2013 auf 28,7 Prozent im Jahr 2030 und auf 56,6 Prozent im Jahr 2045 steigen. Die glp ist froh, dass die Regierung der Forderung ihrer initiierten Motion zustimmt und aufzeigen will, wie dieses demographieabhängige Ausgabenwachstum finanziert werden kann. Dazu sind kreative Lösungsansätze gefragt, basierend auf Eigenverantwortung und Anreizsystemen. Mit kurzfristigen Sparmassnahmen und Steuererhöhungen alleine kommt man langfristig auf keinen grünen Zweig.

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