Derzeit wird von mehreren Seiten gefordert, die Gemeindeversammlungen gänzlich abzuschaffen. Die meisten Begründungen dafür kann ich gut nachvollziehen. Folgende Punkte erachte ich als kritisch:
Nicht alle Personen können oder wollen an der Gemeindeversammlung teilnehmen. Gründe dafür sind vielfältig, wie, Arbeit, Krankheit, keine Kinderbetreuung, auswärtiges Studium, Vereinsanlässe. Die Betroffenen sind ausgeschlossen, ihre demokratischen Rechten wahrzunehmen.
Da an den Gemeindeversammlungen nur ein kleiner Prozentsatz der stimmberechtigten Bevölkerung teilnimmt, können die Entscheide als undemokratisch angesehen werden.
Die Wahrung des Wahlgeheimnisses ist eingeschränkt
Die genannten Punkte machen deutlich: Es besteht dringender Handlungsbedarf. Trotz ihrer Defizite, ist es aber nicht sinnvoll, die Institution Gemeindeversammlung ganz abzuschaffen, denn sie hat auch entscheidende Vorteile.
Die Gemeindeversammlung ist eine urdemokratische Institution. Sie lässt Erläuterungen, Diskussionen und Debatten zu, die an anderer Stelle so nicht möglich sind. Häufig können dabei Kompromisslösungen gefunden werden, mit denen alle Seiten ihre Interessen waren. In Gemeindeversammlungen wird die demokratische Kultur gelebt!
Gemeindeversammlungen sind zudem deutlich flexibler als Urnenabstimmungen. Es können Einzelanträge gestellt und im Dialog der Bürger miteinander Teilbereiche von Vorlagen geändert werden. Beim einfachen Ja oder Nein an der Urne ist diese Verständigung nicht möglich.
Für den Grossteil der Entscheide in kleineren Gemeinden ist die Gemeindeversammlung sicher das richtige Gefäss und das effizienteste Mittel, demokratisch legitimierte Entscheide zu treffen. Sie ermöglicht die Beteiligung der Stimmberechtigten und ist dabei deutlich kostengünstiger als Parlamente oder Einwohnerräte.
Deshalb ist eine Kompromisslösung nötig, um einige Defizite der Gemeindeversammlung auszuräumen und von ihren Vorteilen auch in Zukunft profitieren zu können
Eine Möglichkeit wäre, dass eine Urnenabstimmung vor einer GV eingefordert werden könnte. Die Vorteile der Gemeindeversammlung mit dem Urnenverfahren zu verknüpfen stärkt die direkte Demokratie auf einfache Weise. Dazu wird die Legitimität einer Gemeindeversammlung stillschweigend anerkannt, da jede Person unabhängig von Ort und Zeit für eine Urnenabstimmung stimmen können, aus welchen Gründen auch immer.
Eine Motion der glp, die das Anliegen eines möglichen Entscheides einer Urnenabstimmung vor der Gemeindeversammlung aufnahm, wurde im Kantonsrat abgelehnt.
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