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  • Michèle Graber

Interview zu politischen Vorstössen (NLZ)


Wir haben die Zahl der eingereichten Vorstösse seit dem 22. Juni 2015 (Vereidigung neues Parlament) ausgewertet. Und da zeigt sich folgendes Bild: Die Grünen liegen mit 14,3 Vorstössen pro Fraktionsmitglied mit Abstand an der Spitze, gefolgt von der SP (10,7) und der GLP (6). Deshalb bitte ich Sie um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen, wenn möglich bis morgen Dienstagmittag.

Sie haben 9 Vorstösse eingereicht. Das sind im Vergleich zu den Fraktionschefs von Grünen (31) und SP (20) deutlich weniger. Warum schreiben Sie vergleichsweise wenig Vorstösse?
Gute politische Arbeit wiederspiegelt sich nicht in der Anzahl der geschriebenen Vorstösse. Des öfteren zeichnet sich nach der morgendlichen Zeitungslektüre bereits schon ab, aus welcher Ecke nun in den nächsten Tagen einer oder mehrere Vorstösse eingereicht werden. Die glp reagiert hingegen nicht auf Schlagzeilen und reicht selten nur deshalb einen Vorstoss ein, um mediale Aufmerksamkeit zu erringen. Die Sachpolitik steht im Vordergrund. Persönlich versuche ich vor dem Verfassen einer Anfrage oder eines Vorstosses gründlich zu recherchieren, dann erübrigt sich oft das Verfassen eines Vorstosses.
Wie viel Zeit investieren Sie insgesamt in Ihr Kantonsratsmandat?
Für all meine politischen Tätigkeiten wende ich im Jahreschnitt ein Arbeitspensum von 35% - 40% auf.
Wie würden Sie Ihren durchschnittlichen Zufriedenheitsgrad mit den Antworten der Regierung beschreiben?
Die Qualität der Antworten meiner Vorstösse war relativ oft zufriedenstellend. Viele Antworten lassen aber inhaltlich zu wünschen übrig. 
Dass Nicht-Regierungs-Parteien viele Vorstösse einreichen, ist nicht überraschend. Dennoch: Was erhoffen sich die Grünliberalen von der im Vergleich zu CVP, SVP und FDP grossen Menge an Anfragen, Postulaten und Motionen?
In dieser Legislatur wurden bis jetzt knapp 700 Vorstösse eingereicht, davon 30 von Mitgliedern der glp. Das entspricht in etwa unserem Wähleranteil. Aus meiner Sicht sind deshalb 30 Vorstösse nicht eine im Vergleich zu andern Parteien zu grosse Menge. Wir wenden relative viel Zeit für unsere fundierte politische Arbeit auf. Vorstösse nur um der Aufmerksamkeit Willen zu einzureichen widerspricht unserem Grundanliegen, in erster Linie Sachpolitik zu betreiben.
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